Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 9. Sitzung
Termin: Di, 27.09.2016 19:00 Uhr
Ort: Palais Rohan
77955 Ettenheim
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde  
1.1 Fragen von Herrn Rees zur Baumaßnahme Marienplatz  
1.2 Anfrage von Herrn Günter Krieg  
1.3 Anfrage von Herrn Dörle  
2. 2. Änderung des Bebauungsplans "Fürstenfeld-West" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss		 BV-14/2016
3. Aufstellung des Bebauungsplans "Am Kapuzinergraben" in Altdorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
Beschluss über:
1. Billigung Planentwurfs mit Begründung
2. Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange		 BV-15/2016
4. Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Ettenheim und des Spitalfonds Ettenheim BV-19/2016
5. Zwischenbericht über die Haushaltsentwicklung 2016 BV-25/2016
6. Errichtung von zwei Flüchtlingswohnheimen in Ettenheim;
Vergabe der Rohbau-, Erd-, Beton- und Maurerarbeiten		 BV-16/2016
7. Bürgerwindpark Südliche Ortenau - Pachtregelung BV-17/2016
8. Investitionskostenumlage an den Wasserversorgungsverband "Südliche Ortenau"
-Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe-		 BV-28/2016
9. Annahme/Vermittlung von Spenden/Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
10. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
11. Anträge, Anfragen, Wünsche des Gemeinderats a) Sachstand b) neue Anträge, Anfragen, Wünsche  
a1) Anfrage im BUT - Kurvenbereich Mühlenweg/Auf den Espen; Querungshilfe  
b1) Volksbankparkplatz in der Kanalgasse; Gefahrensituation durch Schranke  
b2) Verbesserung des Zugangs zum Friedhof von der Kahlenberggasse her, sowie Verbesserung des Zugangs durch eine Rampe  
b3) Ferienbetreuung; Stadtranderholung  
b4) Räumung des Stückle-Areals  
b5) Anfrage von Stadträtin Fleig: Verhalten der Bevölkerung im Katastrophenfall  
b6) Anfrage Stadträtin Fleig: Radackern IV; Abräumen der Fläche und Baumpflanzungen  
b7) Anfrage Stadtrat Kratt; Sachstand 3. Tiefbrunnen  
12. Bekanntgaben und Verschiedenes