Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 10. Sitzung
Termin: Mo, 24.10.2016 19:00 Uhr
Ort: Palais Rohan
77955 Ettenheim
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde  
1.1 Anfrage von Günter Krieg  
2. Ausscheiden von Stadtrat Hans Boskamp aus dem Gemeinderat der Stadt Ettenheim BV-48/2016
3. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 GemO für den in den Gemeinderat nachrückenden Ersatzmann, Herrn Michael Born BV-49/2016
4. Verpflichtung von Herrn Michael Born als Stadtrat BV-52/2016
5. Ausschussbildung wegen eines Wechsels im Gemeinderat
1. Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses
2. Haushaltsausschuss
3. Bau-, Umwelt und Technikausschuss
4. Umlegungsausschuss „Klein Münchberg“		 BV-55/2016
6. Neubestellung in den/die
1. Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
2. Zweckverband "Gewerbepark Ettenheim/Mahlberg"
3. EDV-Kommission
4. Sportplatzkommission
wegen eines Wechsels im Gemeinderat		 BV-56/2016
7. Teilflächennutzungsplan Windenergie
Beratung über:
a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung		 BV-41/2016
8. Bebauungsplan "Kleiner Giersbühl" in Altdorf;
Aufstellungsbeschluss		 BV-42/2016
9. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Sportplatz" in Ettenheimweiler im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
a) Billigung der geänderten Abgrenzung und des Bebauungsplanentwurfes
b) Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 BV-44/2016
10. Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Optionserklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt		 BV-53/2016
11. Annahme/Vermittlung von Spenden/Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
12. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen  
13. Anträge, Anfragen, Wünsche des Gemeinderats a) Sachstand b) neue Anträge, Anfragen, Wünsche  
a1) Kurvenbereich Mühlenweg/Auf den Espen-Kreisstraße  
a2) Volksbankparkplatz; Gefährdung durch die Schranke  
a3) Informationsfluss/Alarmierung im Katastrophenfal  
a4) Verbesserung der Zugangs zum Friedhof von der Kahlenberggasse her und Beleuchtung des Zugangs  
b1) Grundschule Ettenheim; Anfrage von Stadtrat Kratt  
b2) Absperren von Straßen und Wegen ohne Information der Anwohner; Anfrage von Stadtrat Prof. Dr. Breyer-Mayländer  
14. Bekanntgaben und Verschiedenes  
14.1 Baumaßnahme Grundschule Ettenheim; Abrufen der Fördermittel  
14.2 Baustelle „Marienplatz“  
14.3 Radwegekonzept